Rechtliche Informationen

Am 1. Januar 2019 ist das neue Verpackungsgesetz in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat darin einige der bereits bestehenden Regelungen entscheidend umgestaltet.

Rajapack GmbH, Ihr kompetenter Service-Partner rund ums Verpacken, steht Ihnen auch zu diesem Thema mit Rat und Tat zur Seite. Im Folgenden informieren wir Sie gerne über die Auswirkungen des neuen Verpackungsgesetzes und geben Ihnen Hilfestellung, die beste Lösung für Ihr Unternehmen zu finden.

Am 1.1.2019 löste das neue Verpackungsgesetz die alte Verpackungsverordnung ab um eine

• Steigerung der Verwertungsleistung von Verpackungen
• Anreiz zur Gestaltung von ökologischeren Verpackungen
• Stärkung des Systems durch eine zentrale Stelle zu erzielen

Dadurch sind alle Unternehmen, die „mit Ware gefüllte Verkaufs- oder Umverpackungen, die typischerweise beim privaten Endverbraucher anfallen, erstmals in Verkehr bringen“, zu einer Lizenzierung bei einem Dualen System verpflichtet. Das heißt, dass alle gewerblich tätigen Firmen und Personen ihre Verpackungen lizenzieren müssen, die sie mit Ware befüllt an den Endverbraucher senden.

Seit dem 01.01.2019 ergeben sich daher zwei maßgebliche Anforderungen:

1. Registrierungspflicht

Die Registrierung bei einer zentralen Stelle (Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister) musste bereits 2018 erfolgen. Der Registrierungsprozess erfolgt online unter www.verpackungsregister.org anhand

• Vorläufige Registrierungsnummer
• Beteiligungsvertrag mit dualem System (neu oder aktualisieren)
• Bestätigung der Systemteilnahme
• Erklärung der Beteiligung online
• Vergabe der endgültigen Registrierungsnummer

2. Datenmeldeplicht

Es werden regelmäßige Datenmeldungen sowie (wie bisher auch schon) ein Beteiligungsvertrag mit einem dualen System erforderlich. Der Beteiligungsvertrag (des Kunden) für das Duale System kann nur mit einem behördlich festgestellten
Unternehmen getätigt werden. Dies sind zum Beispiel:

• BellandVision GmbH
• Veolia Umweltservice GmbH
• ELS Europäisches LizenzierungsSysteme GmbH
• Interseroh Dienstleistungs GmbH
• Landbell AG für Rückholsysteme

Sind die beiden Punkte berücksichtigt, sind die Kunden in der Lage Ihre Datenmeldungen abzugeben Bitte beachten Sie, dass jeder Gewerbetreibende seine Verpackungen selbst lizenzieren lassen muss. Da der Gesetzgeber eindeutig den „Erstinverkehrbringer“ (derjenige, der mit Ware befüllte Verpackungen an den Endverbraucher sendet) zur Lizenzierung verpflichtet, darf Rajapack GmbH für Ihre Verkaufsverpackungen nicht Lizenznehmer werden.

Wir unterstützen Sie gerne, damit für Sie der Aufwand mit den Neuerungen des Verpackungsgesetzes so gering wie möglich bleibt.

• Damit Sie stets den Überblick über Ihre bei uns gekauften Verpackungen haben, weist Rajapack GmbH Ihnen auf allen ausgestellten Rechnungen die entsprechenden Gewichte und Materialien aus.
• Eine kumulierte Auflistung dieser Informationen für die von Ihnen bei Rajapack GmbH erworbenen Verpackungen schicken wir Ihnen gerne auf Wunsch jederzeit zu (per Fax, E-Mail oder per Post); natürlich auch eine komplette Übersicht zum Jahresende. Als Europas Nr.1 im Verpacken mit langjähriger Markterfahrung empfehlen wir Ihnen unseren kompetenten Partner Interseroh als Duales System

• Interseroh ist einer der bedeutendsten Rohstoffentsorger Westeuropas mit langjähriger Markterfahrung und gewährleistet Ihnen eine flächendeckende, deutschlandweite und rechtssichere Verwertung Ihrer Verpackungen im Dualen System Interseroh.

So einfach geht es:

• Sie schließen einen Lizenzvertrag mit Interseroh ab und melden die von Ihnen an Endverbraucher gesendeten Verpackungen. Für diese Menge entrichten Sie dann die entsprechenden Lizenzentgelte an Interseroh. Interseroh stellt Ihnen als besonderen Service ein Webportal zur Verfügung, auf dem Sie detaillierte Informationen zum Lizenzverfahren finden.

Hier gelangen Sie zum Interseroh-Webportal: https://www.lizenzero.de/

Weitere Informationen finden Sie unter: https://verpackungsgesetz-info.de/

Sie benötigen weitere Informationen zum Verpackungsgesetz? Dann fragen Sie uns! Unsere geschulten Kundenbetreuer stehen Ihnen unter der Nummer 0800 20 77 000 gerne zur Verfügung!