Feedback
Verpackungsgesetz 2019

Hallo, Verpackungsgesetz!

Verpackungsgesetz 2019: Was ist neu, was bleibt gleich?

Stichtag 01.01.2019: Seit dem Jahreswechsel ist das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) gültig. Seitdem ist das Inverkehrbringen von Verkaufsverpackungen, die nicht gemäß der Gesetzesvorgaben lizenziert sind, ordnungswidrig. Doch was genau hat sich verändert? Was ist gleich geblieben? Und am wichtigsten: Welche Aufgaben ergeben sich für betroffene Händler und Hersteller?

Das neue Verpackungsgesetz greift konsequenter durch und schließt bislang offene Lücken.

Mit Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes ist gleichzeitig die bis Ende 2018 geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) außer Kraft getreten. Gegenüber der VerpackV, die noch zahlreiche Lücken für Trittbrettfahrer zuließ, greift das Verpackungsgesetz konsequenter durch. Hierauf beziehen sich auch die grundlegendsten Neuerungen:

Im Folgenden gehen wir auf die genannten Punkte noch einmal etwas genauer ein…

Sie bevorzugen Infos in aller Kürze und auf einer Seite?

Hier geht’s zum Verpackungsgesetz-Info-Onepager 🙂

Und das hat sich geändert:

Erste Neuerung: Schaffung der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR)

Zur Kontrolle der rechtmäßigen Befolgung der VerpackG-Vorgaben, hat das neue Gesetz das Kontrollorgan Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) geschaffen. Hier laufen alle Informationen gebündelt zusammen – sowohl seitens der verpflichteten Händler als auch seitens der den dualen Systeme. Um diesen Informationsfluss zu gewährleisten, fordert das Verpackungsgesetz die Erfüllung zweier neuer Pflichten:

Punkt 2 + 3: Pflicht zur Registrierung und Datenmeldung bei der ZSVR

Das VerpackG gibt vor, dass sich seit dem 1. Januar 2019 alle Inverkehrbringer von Verkaufsverpackungen bei der Zentralen Stelle (ZSVR) registrieren müssen. Dieser Schritt erfolgt über die Registerdatenbank LUCID . Die Datenbank wird ab Jahresbeginn im Internet öffentlich einsehbar sein und ermöglicht hierüber nicht nur die Registrierungskontrolle durch die ZSVR selbst, sondern auch durch den Wettbewerb und Verbraucher.

Zusätzlich müssen Betroffene bei der Zentralen Stelle auch den Namen ihres dualen Systems und die dort gemeldete Verpackungsmenge mitteilen. Hinweis: Die gegenüber dem dualen System einerseits und gegenüber der ZSVR andererseits getätigten Angaben sollten stets übereinstimmen. Weder die Registrierungs- noch die Datenmeldepflicht sind übertragbar und müssen entsprechend durch den betroffenen Händler/Hersteller persönlich vorgenommen werden.

Punkt 4: Sukzessive Steigerung der Recyclingquoten

Das Verpackungsgesetz reagiert nicht nur auf die mangelnde Kontrollmöglichkeit im Zuge der Verpackungsverordnung, sondern setzt sich zusätzlich eine wesentliche Erhöhung der Recyclingquoten für Verpackungsmaterialien zum Ziel.

Diese Quotensteigerung soll bis 2022 in zwei Stufen erfolgen und sieht u. a. für Glas eine 15-prozentige Steigerung auf 90 Prozent vor. Für die werkstoffliche Verwertung von Kunststoffen liegt der Zielwert bei 63 Prozent (aktuell sind es 36 Prozent) und für Papier, Pappe und Karton sollen die Recyclingquoten von 70 auf 90 Prozent steigen.

Und was bleibt gleich?

Die Pflicht zur Beteiligung („Lizenzierung“) der Verpackungsmengen per „Lizenzentgelt“ bei einem dualen System (z. B. bei Interseroh über den Onlineshop für Verpackungslizenzierung „Lizenzero “) galt schon während der Verpackungsverordnung. Die Erfüllung der Vorgabe kann nun jedoch mithilfe der Zentralen Stelle und ihrer Kontrollmechanismen deutlich besser nachprüft werden. Achtung: Nichtbeachtungen der Vorgaben können mit Verkaufsverboten sowie hohen Geldbußen von bis zu 200.000 EUR geahndet werden.

Noch mehr Hilfestellung für unsere Kunden

Mehr Informationen und Hilfestellung finden Sie auch in diesen Blogartikeln:

Das neue Verpackungsgesetz: Hilfestellung für unsere Kunden

Verpackungsgesetz: Last Minute Guide – das ist dieses Jahr noch zu tun

Das Verpackungsgesetz – kurz und anschaulich erklärt im Video

Was müssen Onlinehändler beachten? Und was ändert sich für den Handel? Interseroh veranschaulicht die wichtigsten Fakten zum Thema Verpackungsgesetz anhand von zwei einfachen Beispielen. Dürfen wir vorstellen:

Sören vom e-Commerce Start-up „Versendikus“ und Wolfram, der Winzer aus der Pfalz 🙂

Weitere Informationen auch unter www.lizenzero.de