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Allgemeine GeschÄftsbedingungen

Rajapack GmbH, Carl-Metz-Straße 12, D-76275 Ettlingen

E-Mail: info@rajapack.de
Telefon: 0800/20 77 000 - Montag bis Freitag von 7.30 bis 18.00 Uhr
Fax: 0800/20 77 010
 

Vertreten durch die Geschäftsführerin Danièle Marcovici eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts
D-Mannheim, HRB 505005, und Mitglied der Industrie- und Handelskammer Pforzheim.
USt.-Id.Nr.: DE812801568

1 - Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen gelten bis zur Einbeziehung neuer Bedingungen auch für alle künftigen gleichartigen Verträge mit der Rajapack GmbH, Carl-Metz-Straße 12, D-76275 Ettlingen, ausschließlich. Nebenabreden werden nur schriftlich getroffen.
Unser Angebot gilt ausschließlich für den gewerblichen, selbständig beruflichen oder behördlichen Bedarf (z.B. Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerk und selbständig berufliche Tätigkeit).

2 - Änderungen

Wir behalten uns das Recht vor, vor Vertragsschluss Änderungen der Produkte durchzuführen, die ausschließlich der Verbesserung dienen. Aus produktions- und wiedergabetechnischen Gründen können die abgebildeten Produkte geringfügige Farbabweichungen zum Original aufweisen.

3 - Preise

Alle angegebenen Preise sind Nettopreise in € zuzüglich der am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer.
Mit Erscheinen des aktuellen Kataloges verlieren Preisangaben in früheren Katalogen ihre Gültigkeit; für Onlineangebote können abweichende Preise ausgewiesen sein.
Preisänderungen während der Kataloglaufzeit sind selten, aber -auch zu Ihren Gunsten- vor Vertragsschluss möglich.

4 - Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder Versand der bestellten Ware an die zuletzt bekannte Adresse zustande.
Rajapack behält sich jederzeit das Recht vor, noch offen stehende Lieferungen zu stoppen bzw. Vorkasse zu verlangen, wenn zwischen Vertragsabschluss und Leistungserbringung begründete Zweifel an der Bonität des Kunden auftreten oder Zahlungsverzug fälliger Rechnungen eintritt.

5 - Lieferservice

Erhalten wir Ihre Bestellung für Verpackungsmaterial und viele weitere Produkte werktags (Mo-Fr.) spätestens um 15.00 Uhr, liefern wir diese Artikel bereits am folgenden Werktag, spätestens am übernächsten – bundesweit. Für einige Artikel (wie bestimmte Maschinen) kann die Lieferzeit auch länger werden. Hier erfolgt eine individuelle Absprache.
Ab 250,- € Bestellwert liefern wir frei Haus. Unter diesem Bestellwert erheben wir lediglich eine aus der jeweils aktuellen Frachtkostenliste ersichtliche Frachtkostenbeteiligung.
Wir sind zu Teillieferungen ohne Mehrkosten für den Käufer berechtigt, wenn einzelne Positionen aus der Bestellung nicht sofort geliefert werden können.
Transportschäden müssen unverzüglich beim Frachtführer gerügt werden.

6 - Rückgaberecht

Wir gewähren ein 30-tägiges Rückgaberecht ab Ablieferung. Innerhalb dieser Frist kann originalverpackte und unversehrte Ware auf Kosten des Käufers gegen Erstattung des Warenwertes an uns zurückgesendet werden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass personalisierte Artikel und Sonderanfertigungen nicht zurückgegeben werden können.

7 - Mängel und sonstige Haftung

(a) Bei Mängeln gilt vorbehaltlich der nachfolgenden Regeln die gesetzliche Gewährleistung, jedoch mit einer Verjährungsfrist von einem Jahr ab Ablieferung. Im kaufmännischen Verkehr gelten die handelsrechtlichen Rügepflichten, sonstige Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Woche nach Ablieferung und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von einer Woche nach Feststellung rügen.

(b) Wir haften bei Vorliegen einer gesetzlichen Haftungsnorm im Rahmen des Vertragsverhältnisses
– also auch bei Mängeln – auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch uns, unsere gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Außer bei Vorsatz oder grobem Verschulden ist die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht höchstens auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

(c) Ansprüche nach dem Produkthaftungs- und Gerätesicherheitsgesetz, wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, wegen arglistiger Täuschung, auf Schadensersatz statt der Leistung bei erheblichen Pflichtverletzungen, aus dem Lieferantenrückgriff nach §§ 478 und 479 BGB, wegen verschuldeter Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit, aufgrund einer übernommenen Garantie für die Beschaffenheit oder für ein übernommenes Beschaffungsrisiko bleiben insgesamt unberührt, auch hinsichtlich der Verjährungsfrist.

(d) Die Haftungsregelung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine Veränderung der gesetzlichen Beweislastverteilung ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

8 - Bezahlung

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Rechnung, zahlbar innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug.
Bei Bezahlung innerhalb von 14 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Wenn Sie uns Bankeinzug (Kontobelastung bei Versand der Ware) erlauben, erhalten Sie 3% Skonto.
Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist nicht möglich.

9 - Eigentumsvorbehalt

Alle Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum; der Kunde wird widerruflich ermächtigt, die Vorbehaltsware im gewöhnlichen Warenverkehr bei Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts zu veräußern.
Auf Verlangen geben wir Sicherungsmittel frei, soweit der Gesamtwert aller Sicherungsmittel die noch offenen Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

10 - Recht und Gerichtsstand

Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Pforzheim, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Amtsgericht D-Mannheim, HRB 505005
Stand: März 2012.

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